Kommentare zu: Eine Zensur findet nicht statt

Von: n1Ls

n1Ls — Wed, 24 Jun 2009 16:49:14 +0000

Ich empfehle noch die Debatte zur Internetzensur im deutschen Bundestag:

http://www.youtube.com/view_play_list?p=C8362DEC2E766374

(2) – Max Stadler FDP
Er bringt es ziemlich gut auf den Punkt!

Von: Anke, Zitiert

Anke, Zitiert — Wed, 24 Jun 2009 16:26:40 +0000

„Für jene, die sich nicht mit dem Thema beschäftigt haben, ist es schwer zu glauben: Morgen wird der Bundestag mit den Stimmen von CDU und SPD ein Gesetz verabschieden, das die Gewaltenteilung zwischen Judikative, Exekutive und Legislative aufhebt. Jene Gewaltenteilung, die in Art. 20 des Grundgesetzes festgeschrieben ist.

Im scheinbaren Kampf gegen Kinderpornografie werden künftig die Ermittler der Landeskriminalämter entscheiden, was ungesetzlich ist und was nicht – ganz ohne Richterspruch. Sie werden eine Liste von Internetseiten erstellen, die gesperrt werden. Diese Liste wird nicht öffentlich zugänglich sein, die Betreiber der betroffenen Seiten werden nicht informiert. Wer diese Seiten besucht, gleichgültig ob absichtlich oder zufällig, dessen Daten werden protokolliert – ohne sein Wissen.

Es ist ein Dammbruch für die Demokratie (…)“

Von: Paddy

Paddy — Sun, 21 Jun 2009 22:01:14 +0000

Sehr gut! An dieser Stelle möchte ich Euch Allen auch noch einmal mein herzliches Beileid zu diesem Thema aussprechen.

Von: Julians Blog » Ich dachte, ich würde in Deutschland leben

Julians Blog » Ich dachte, ich würde in Deutschland leben — Sun, 21 Jun 2009 21:44:41 +0000

[...] falsche Vorgehen gegen Kinderpornographie. Klar, dagegen muss was getan werden. Aber nicht so. Es findet Zensur statt. Und das sollte nicht passieren. Wozu haben wir ein Grundgesetz? Da steht das drin (hier bin ich [...]

Von: Julian

Julian — Sun, 21 Jun 2009 20:56:33 +0000

Richtig. Noch dazu werden dann allerdings Sachen gesperrt die damit nichts zu tun haben. Frechheit. Erst Vorratsdatenspeicherung und jetzt das… Wie weit soll das noch gehen?

Von: Kevin

Kevin — Sun, 21 Jun 2009 14:55:53 +0000

Es ist wie beim Arzt: Es werden lediglich Symptome behandelt. Nach den eigentlichen Auslösern dieser Symptome wird nicht geforscht.

Eine Sache der Quelle…