Piratenpartei nimmt Kurs auf die Bundestagswahl

Jul 17, 2009   //   by n1Ls   //   Macht, Netzkram  //  No Comments

Der Bundeswahlausschuss hat es heute Morgen offiziell bestätigt. Die Piratenpartei wird bei der Bundestagswahl am 27. September antreten.
Die Partei steht vor allem für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter. Nach eigenen Angaben besitzt sie derzeit fast 4400 Mitglieder und ist ebenfalls in jedem Bundesland vertreten. Bei der Europwahl wurden 0,9 Prozent der Stimmen erreicht. Als nächstes Ziel peilt man derzeit die fünf-Prozent-Hürde an. Das sind mal wieder gute Nachrichten wie ich finde.

Die APPD darf leider nicht antreten. Wie Ausschuss-Mitglied Johannes Risse (SPD) aus deren Rechenschaftsbericht zitierte: “Unter Punkt 6 steht: ‘Keiner in der Partei hat mal wieder was gemacht’”. Im Jahr 2005 konnten sie immerhin gute 7.200 Stimmen gewinnen. Bei Slogans wie „Euch die Arbeit, uns das Vergnügen“ ist das auch nicht weiter verwunderlich. Letztendlich wurde der APPD allerdings eine mangelnde Parteistruktur vorgeworfen. Unfassbar :D

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Zufallszitat

#79
Schon strategisch will der Minister die Bundeswehr auf neue Füße stellen. Die klassische Landesverteidigung gegen eindringende Feinde soll nicht länger das wichtigste Ziel sein. Es geht um den Schutz deutscher Sicherheitsinteressen, auch der Wirtschaftsinteressen. Die Bundeswehr müsse im Notfall auch bereitstehen, der Exportnation Deutschland den Zugang zu den Märkten der Welt und ihren natürlichen Ressourcen zu sichern und zwar "zu Lande, zu Wasser und in der Luft", wie de Maizière es formuliert.


  Thorsten Denkler (Korrespondent)
  sueddeutsche.de