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Als ich vor einem knappen Jahr diesen Blog hier startete, berichtete ich des Öfteren über Vorratsdatenspeicherung, Onlinezensur, Piratenpartei und und und…
Mit der Zeit wurde das (leider) immer weniger, allerdings dachte ich mir auch, dass die meisten Leser sowieso bei Heise & Co. vorbeisurfen, also warum selbst noch darüber schreiben. In den seltensten Fällen lohnt sich das noch, sowie heute zum Beispiel.

2. März 2010, 09:50 – Was ist da los?

Ich sitze frühstückend vor dem Fernseher und schalte auf Pheonix. (Ziemlich altmodisch eigentlich. Man hätte das Ganze auch via Stream verflogen können. Egal.)
Es wird mit vielen Statements von Politkern die Vorratsdatenspeicherung im Allgemeinen erklärt.

Wie geplant findet ab 10 Uhr in Karlsruhe die Verkündung des Urteils zur Vorratsdatenspeicherung statt. Wenn man selbst zu einem der 34.000 Klägern zählt, ist man natürlich schon ein wenig erwartungsvoll. Angeblich soll das komplette Urteil circa 120 Seiten haben und beim Verlesen wohl an die zwei Stunden dauern. Im Nachhinein kann ich schon mal sagen, dass Phoenix keine zwei Stunden übertragen hat.

Es beginnt also damit, dass die Richter einziehen und die Sitzung eröffnen. Einige Namen der Kläger werden vorgelesen, aber natürlich nicht alle 34.000. Kurz darauf folgt dann auch schon die Urteilsverkündung: Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig!

Bei aller Euphorie und knallenden Sektkorken, muss man sich allerdings realistisch vor Augen führen, dass es sich nur um einen Teilsieg handelt. Zwar sind alle bisher gespeicherten Daten umgehend löschen und das Gesetz ist in seiner derzeitigen Form auch tatsächlich verfassungswidrig, aber das Gericht lässt offen, wie man das Ganze jetzt neu und vor allem verfassungskonformer gestalten kann…

Über eines muss man sich in jedem Fall im Klaren sein. Deutschland ist dank einer EU-Richtlinie dazu verpflichtet, Vorratsdaten zu speichern. Es gibt daher nur wenige Details, die die Länder selbst bestimmen können. Beispielsweise ob die Daten 6, 12, oder 24 Monate vorgehalten werden dürfen. Ich persönlich finde es absolut lachhaft, dass wir bei solchen Gesetzen der EU Diktatur Europäischen Union unterliegen.

Ich will euch jetzt nicht mit weiteren Details langweilen, die könnt ihr aber natürlich gerne in den Quellen nachlesen.

Links zum Thema:
» Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung (heise.de)
» Bundesverfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung (spreeblick.com)
» Live-bloggen zur Vorratsdatenspeicherung (netzpolitik.org)
» Richter kippen Vorratsdatenspeicherung (gulli.com)
» Vorratsdatenspeicherung grundgesetzwidrig (lawblog.de)

Fange ich nun an diese Zeilen hier inhaltlich mit Buchstaben zu füllen, kommt es mir vor, als hätte ich einfach eine Woche Urlaub gemacht. Die bisher zweit längste Pause, seit Beginn. Doch während ich das letzte Mal freiwillig die Koffer packte, um gepflegt dem sonnigen Urlaub nachzugehen, so war es diesmal eine eher unfreiwillige Aktion. Man kann sich das nun mal nicht aussuchen, vom Krank sein ist die Rede. Wäre ja auch noch schöner. …weiterlesen

Sehr genialer Wahlwerbespot der Piratenpartei:

Die ganze Wahrheit ist ganz anders!

Mit minimaler Verzögerung möchte ich nochmal auf die aktuelle Umfrage aufmerksam machen, die sich wie gewohnt auf der rechten Seite des Menüs befindet. Mag ja tatsächlich sein, dass so etwas übersehen wird, was mich beim Thema jedoch sehr wundern würde. Es ist leider weder politisch noch aktuell und eigentlich auch wenig unterhaltsam. Dennoch habe ich mir bei der Auswahl der Antwortmöglichkeiten so viel Mühe gegeben, dass man vielleicht wenigstens mal für einen Augenblick schmunzeln muss und dann bin ich eigentlich auch schon höchst zufrieden. Falls wieder jemand Ideen für spannendere Umfragen hat, nur her damit. Das sich Emma Watson …weiterlesen

Der Bundeswahlausschuss hat es heute Morgen offiziell bestätigt. Die Piratenpartei wird bei der Bundestagswahl am 27. September antreten.
Die Partei steht vor allem für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter. Nach eigenen Angaben besitzt sie derzeit fast 4400 Mitglieder und ist ebenfalls in jedem Bundesland vertreten. Bei der Europwahl wurden 0,9 Prozent der Stimmen erreicht. Als nächstes Ziel peilt man derzeit die …weiterlesen

Vor ziemlich genau einem Monat traf die letzte Bestellung von 3D-Supply bei mir ein. Einige haben den Artikel vermutlich gelesen. Gestern war es wieder so weit. Eigentlich passt die Überschrift auch nicht so ganz, denn es ist nur ein T-Shirt. Nämlich das der Piratenpartei. Gab es gratis. Der zweite Artikel, welcher auf der Rechnung aufgeführt wird, ist ein schicker Pullover. Ja ich weiß auch das wir Sommer haben, aber die kälteren Tage kommen schneller als einem lieb ist. Man möge mir bitte verzeihen, dass ich diesmal zu Faul bin schon wieder ein Bild von mir dem Shirt zu machen. Vermutlich will das eh niemand sehen. Wer jedoch unbedingt eins haben will, dem …weiterlesen

Der Strohalm ist im Drink oder anderes gesagt, die Websperren in Deutschland sind nun endgültig da!

Der Onlineshop 3D-Supply startet hier mal wieder eine sehr schöne Aktion. Ab sofort bieten sie nicht nur das Zensursula, sondern auch das Piratenparteishirt kostenlos an. Wie auch bei der letzten Gratisaktion, zahlt man lediglich 6,90 Euro Versandkosten. Aber sobald ihr über 10 Euro Warenwert kommt, zahlt ihr nur noch 2,50€ Versandkosten. Ab dafür!

Klarmachen zum Ändern!

Links zum Thema:
» Die dreizehn Lügen der Zensursula
» Blog von 3D-Supply
» Gratis T-Shirts gegen Onlinezensur